AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Allgemeine Regelungen

1. Betreiber dieses Online-Shops ist die Firma Schneider Kunstgestein GmbH, Gartengasse 5, 15913 Märkische Heide (im Folgenden: Anbieter)
2. Der Anbieter erbringt seine Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB). Sie gelten gegenüber allen, die den Online-Bestellservice in Anspruch nehmen (im Folgenden: Kunde) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Version.
3. Mit der Versendung der elektronischen Bestellung stimmt der Kunde der ausschließlichen Geltung dieser AGB zu. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
4. Der Anbieter gewährleistet für die kostenfreie Nutzung des Bestell-Service keine bestimmte Erreichbarkeit seiner Webseite.
5. Der Anbieter kann jederzeit den Zugang zu den Leistungen beschränken oder reglementieren. Dies erfolgt insbesondere, wenn die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität (die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes), der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
6. Die Vertragssprache ist deutsch.
7. Der Kunde kann nach Registrierung für ein Benutzerkonto oder ohne Benutzerkonto über diesen Service Waren elektronisch bestellen.

§ 2 Bestellung

Durch Anklicken des Produkt-Buttons kann der Kunde einzelne Artikel zum Kauf auswählen. Bis zur Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ kann er den Inhalt des Warenkorbs noch einmal auf Eingabefehler überprüfen und ändern. Der weitere Bestellvorgang erfolgt durch Eingabe der im Rahmen des Bestellvorgangs abgefragten Daten und wird durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ abgeschlossen. Vor Abschluss der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung auf Eingabefehler zu prüfen und diese zu berichtigen.

§ 3 Angebot, Vertragsschluss

Die auf der Webseite dargestellten Produkte und Leistungen stellen keine bindenden Angebote dar. Es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Der Kunde gibt mit der Absendung seiner Bestellung der Waren ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Erst mit Annahme dieser Bestellung durch den Anbieter kommt der Kaufvertrag zustande. Die Annahme erfolgt entweder durch Übermittlung einer Annahmeerklärung gegenüber dem Kunden per E-Mail oder durch Versand der bestellten Ware.

§ 4 Speicherung des Vertragstextes

Der Anbieter speichert den Vertragstext nicht. Sofern der Kunde diese später einsehen will, muss er selbst für eine entsprechende Speicherung Sorge tragen.

§ 5 Lieferung, Lieferkosten 

Die Lieferung erfolgt per Spedition. Zeitrahmen Abstimmung des Die Art der Lieferung hängt von dem oder den bestellten Artikeln ab und wird vom Anbieter festgelegt. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Versand erfolgt nur innerhalb Deutschlands oder auf gesonderte Anfrage.
Die Lieferung erfolgt frei Bordsteinkante. Die Ware ist bei Anlieferung vom Kunden auf Schäden zu prüfen (Vergleiche § 11)
Die Versandkosten gehen zu Lasten des Kunden. Ihre Höhe bestimmt sich nach Größe und Menge jeder Bestellung. Sie werden mit Eingabe der Bestellung auf der Einkaufsliste gesondert ausgewiesen. 

§ 6 Preise

Alle in € (Euro) ausgewiesenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei befristeten Angeboten wird auf die Gültigkeitsdauer hingewiesen.

§ 7 Zahlung

1. Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse oder PayPal.
2. Zahlungen über PayPal werden im Regelfall spätestens mit dem Versenden der Ware abgebucht.

§ 8 Widerrufsrecht – gilt ausschließlich für Verbraucher 

--- Beginn der Widerrufsbelehrung ---

Die Vertragserklärung kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wurde – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen werden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
- dem Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB
- Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Ausnahme:

Vom Widerrufsrecht ausgenommen sind Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Der Widerruf ist zu richten an: Schneider Kunstgestein GmbH, Gartengasse 5, 15913 Märkische Heide

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können die empfangene Leistung sowie die Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt beziehungsweise herausgeben werden, ist insoweit Wertersatz zu leisten. Für die Verschlechterung der Sache ist Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Rücksendungen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Kunden. Verpflichtungen zur Herausgabe und Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Anbieter mit deren Empfang.

--- Ende der Widerrufsbelehrung ---

§ 9 Höhere Gewalt

1. Folgende Bereitstellungsverzögerungen der Ware hat der Anbieter nicht zu vertreten. Dies gilt auch, wenn diese Ursachen bei gesetzlichen Vertretern, Erfüllungsgehilfen oder Lieferanten des Anbieters eintreten:
Umstände höherer Gewalt, sowie sonstige für den Anbieter unvorhersehbare, unvermeidbare und durch den Anbieter nicht verschuldete außergewöhnliche Ereignisse, die erst nach der Bestellung bzw. Reservierung eintreten oder dem Anbieter unverschuldet unbekannt geblieben sind. Des Weiteren Streiks, Feuer, Überschwemmungen, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, veränderte behördliche Genehmigungs- oder Gesetzeslage und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko zuzurechnen sind.
2. Der Anbieter ist berechtigt, in Fällen des § 9 Ziffer 1. die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Weist der Anbieter dem Kunden eine unzumutbare Leistungserschwerung in diesem Sinne nach, sind der Anbieter und der Kunde zum Rücktritt berechtigt. Umstände, die zu einer lediglich vorübergehenden und daher hinzunehmenden Lieferungs- bzw. Leistungsverzögerung führen, bleiben hiervon ausgenommen. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben unberührt.

§ 10 Haftung

1. Der Anbieter (einschließlich Erfüllungsgehilfen und Mitarbeitern des Anbieters sowie mit dem Anbieter verbundenen Unternehmen) haftet nur für solche Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung beruhen.
2. Der Anbieter (einschließlich Erfüllungsgehilfen und Mitarbeitern des Anbieters sowie mit dem Anbieter verbundenen Unternehmen) haftet auch für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben, dann jedoch beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Durchschnittsschaden.
3. Der Anbieter (einschließlich Erfüllungsgehilfen und Mitarbeitern des Anbieters sowie mit dem Anbieter verbundenen Unternehmen) haftet immer für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 11 Transportschäden, Mängel

Sollte der Kunde bei Lieferung Mängel jedweder Art an der Verpackung oder der Ware feststellen, hat er dies dem Anbieter unverzüglich in Textform anzuzeigen. Offensichtliche, äußerlich erkennbare Verpackungs- oder Transportschäden hat der Kunde darüber hinaus bei Übergabe der Sendung vom Zusteller (Carrier) schriftlich bestätigen zu lassen. Die gesetzlichen Rechte des Kunden werden hierdurch nicht beschränkt.

§ 12 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

§ 13 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Zurückbehaltungsrechte kann der Kunde nur geltend machen, wenn der Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 14 Datenschutz

Personenbezogene Daten werden durch den Anbieter ausschließlich gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Telemediengesetzes (TMG) erhoben, verarbeitet und gespeichert.

§ 15 Sonstiges

1. Soweit Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen Vertragspartner sind gilt als vereinbarter Gerichtsstand Lübben.
2. Für die Geltung dieser AGB sowie des Vertragsverhältnisses zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
3. Von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen werden die übrigen nicht berührt.